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Allgemeine Geschäftsbedingungen
vom 31.03.2008 |
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- 1. Allgemeines
- Allen Vereinbarungen und Angeboten liegen unsere Bedingungen zugrunde. Sie werden durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung anerkannt. Als Auftragserteilung gilt insbesondere das Anklicken des "Kaufen"-Buttons im Online-Shop und das Absenden der Bestellung. Abweichende Bedingungen des Abnehmers, die wir nicht schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
- Bei Einfuhr unserer Erzeugnisse innerhalb der EG haftet der Besteller für die ordentliche und lückenlose umsatzsteuerliche Abwicklung.
- Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. EU- oder UN-Recht gilt nur insofern als es in Deutschland umgesetzt wurde.
- 2. Angebote, Preise, Bestellungen
- Angebote verstehen sich stets freibleibend, wenn im Angebot nichts anderes bestimmt wurde. Ein Angebot gilt längstens 12 Monate.
- Der Vertrag kommt erst durch Auftragsbestätigung oder durch Ausführung des Auftrages zustande. Mündliche Angebote sowie alle Aufträge bedürfen zur Rechtsverbindlichkeit schriftlicher Bestätigung. Anstelle dieser kann bei kurzfristiger Lieferung die ausgestellte Rechnung treten. Muster, Maßangaben und Abbildungen gelten als unverbindliche Ansichtsstücke. Geringe Abweichungen davon berechtigen nicht zu Beanstandungen. Dies gilt auch bei Farbschwankungen, insbesondere mit Hinweis auf individuelle Produktausführung (Unikat).
- Maßgebend für die Preisberechnung ist der am Tag der Lieferung oder Leistung gültige Preis, zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern keine abweichende Preisvereinbarung getroffen worden ist. Die Preise verstehen sich, soweit sie nicht anders geregelt wurden, bei Warenlieferung ab Lieferwerk, ausschließlich Verpackung. Ist eine frachtfreie Warenlieferung zugesagt, so gilt dies ausschließlich bei einmaliger Zustellung an die angegebene Adresse sowie frachtfrei an die Empfangsstation des Abnehmers, ausschließlich Rollgeld.
- 3. Lieferung und Versand
- Es gelten die im Online-Shop aufgeführten Frachtkosten, es sei denn, es wurde schriftlich abweichend vereinbart.
- Eine vereinbarte Lieferfrist beginnt mit dem Tage der Auftragsbestätigung. Sofern noch Unklarheiten hinsichtlich der Einzelheiten des Auftrages bestehen, die es erschweren, mit der Erbringung der Leistung zu beginnen, beginnt die Lieferfrist mit Beseitigung der Unklarheiten. Vereinbarte Liefertermine beziehen sich auf das Versanddatum bzw. die Bereitstellung der Ware im Werk oder Auslieferungslager.
- Die Lieferpflicht ruht, solange der Käufer mit einer fälligen Verbindlichkeit in Verzug ist. Werden Tatsachen oder Umstände bekannt, die Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Käufers begründen (z.B. Scheck- oder Wechselprotest, Schließung der Geschäftsräume, Nichtzahlung überfälliger und angemahnter Rechnungen), ist der Verkäufer jederzeit ganz oder teilweise zum schadenersatzfreien Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
- Die angegebenen Lieferzeiten, die nach bestem Vermögen eingehalten werden, sind unverbindlich, wenn sie nicht ausdrücklich als verbindlich bestätigt worden sind. Die Lieferfrist verlängert sich - auch innerhalb eines Lieferverzuges - angemessen beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die der Lieferant trotz der nach den Umständen des Falles zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte - gleichwohl ob im Werk des Lieferanten oder bei seinem Unterlieferanten eingetreten - z.B. Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe, Unvorhersehbares auf dem Transportweg, Energieversorgungsschwierigkeiten, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Roh- und Baustoffe. Das gleiche gilt auch im Falle von Streik und Aussperrung. Der Lieferant ist verpflichtet, solche Hindernisse dem Besteller unverzüglich mitzuteilen. Derartigen Störungen geben uns ein Recht zum Rücktritt vom Vertrage. Ist die Störung nur vorübergehender Natur, verlängern sich die Lieferfristen, sofern wir nicht den Rücktritt ausdrücklich erklären.
- Bei späteren Abänderungen des Vertrages, die die Lieferfrist beeinflussen können, verlängert sich die Lieferfrist angemessen, sofern nicht besondere Vereinbarungen hierüber getroffen werden.
- Lieferung erfolgt zu den angebenen Konditionen. Sofern nichts anderes vereinbart ist, werden Verpackung und Versandart von uns nach dem besten Ermessen ausgewählt. Die Gefahr, auch bei frachtfreier Lieferung, geht auf den Besteller über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist, oder zwecks Versendung das Lager des Lieferers verlassen hat. Falls der Versand ohne Verschulden des Lieferers unmöglich oder auf Wunsch des Bestellers verzögert wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Besteller über. Die Ware wird nur auf ausdrückliches und schriftliches Verlangen des Bestellers auf seinen Namen und auf seine Rechnung gegen Lager-, Bruch-, Transport- und Feuerschaden versichert.
- Bei besonderer Versandvorschrift des Bestellers (z.B. Express, Eilgut, Eilpost, Spedition usw.) trägt dieser die damit verbundenen Mehrkosten.
- Nicht berechnete Spezialverpackungen (auch Paletten) bleiben Eigentum des Lieferers. Der Besteller ist verpflichtet, diese Verpackung sorgfältig zu lagern und bei der Beladung zum Zweck der Rückholung kostenfrei mitzuwirken. Verlangt der Besteller einen Abliefernachweis für bestellte Ware, hat er die Nachforschungsgebühren (mind. 10,00 Euro) zu tragen, sofern die Ware ordnungsgemäß beim Empfänger angeliefert wurde.
- Bei Lieferung frei Baustelle werden für schwere Lkw befahrbare Wege vorausgesetzt. Mehrkosten, Schäden und Abladeverzögerungen, die wegen nicht befahrbarer Wege entstehen, gehen zu Lasten des Käufers.
- Lieferfristen beginnen nach Eingang aller für die Ausführung des Auftrages erforderlichen Unterlagen und rechtzeitigen Materialleistungen, soweit solche vereinbart worden sind.
- Bei Lieferung von Sperrgut, insbesondere Regenspeichern gelten Sonderkonditionen, die individuell schriftlich zu vereinbaren sind.
- 4. Zahlung
- Sämtliche Zahlungen sind in der Währung der Bundesrepublik Deutschland ausschließlich an den Lieferer zu leisten. Unsere Vertreter sind zur Abnahme von Zahlungen nicht berechtigt.
- Lieferung erfolgen grundsätzlich gegen Vorkasse. Mit Stammkunden (Kein Erstkauf) können individuelle Vereinbarungen getroffen werden.
- Bei individuellen Vereinbarungen sind Zahlungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Skonto zu leisten. Bis zu dem Nettorechnungswert von 25,- Euro erheben wir eine Bearbeitungsgebühr von 25,- Euro.
- Die Annahme von Schecks oder Wechseln erfolgt stets nur zahlungshalber. Sie gelten erst nach endgültiger Einlösung als Zahlung. Dadurch begründete Kosten (z.B. Diskont- und Wechselspesen) gehen zu Lasten des Bestellers und sind sofort fällig.
- Bei Zahlung durch Einzugsermächtigung wird erst bei erfolgter Lieferung von der Einzugsermächtigung Gebrauch gemacht. Entstehen hierbei Kosten, z.B. auf Grund der Rückgabe der Lastschrift, trägt der Besteller sämtliche damit verbundenen Kosten.
- Wenn der Besteller seinen Zahlungspflichten nicht nachkommt, insbesondere einen Scheck oder Wechsel nicht einlöst, oder seine Zahlungen einstellt, oder wenn uns andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Bestellers in Frage stellen, sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, auch wenn hierüber Wechsel oder Schecks angenommen wurden. In diesem Falle sind wir außerdem berechtigt, auch bezüglich aller anderen Lieferungen und Verträge Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen, sowie nach angemessener Nachfrist für die Leistung fälliger Zahlungen vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Ferner sind wir berechtigt, die Weiterveräußerung der Ware zu untersagen und noch vorhandene Waren auf Kosten des Bestellers zurückzuholen. Letzteres geschieht im Zweifel in Ausübung unseres Eigentumsvorbehalts und gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag. Der Besteller ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn wir seine Gegenforderungen schriftlich anerkannt haben oder wenn diese rechtskräftig festgestellt worden sind. Zur Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten ist der Besteller nur berechtigt, soweit diese auf Ansprüchen aus gleichem Vertrag beruhen.
- Bei Überschreitung der Zahlungsfrist oder nicht vollständiger rechtzeitiger Zahlung gerät der Besteller auch ohne Mahnung in Verzug. Wir sind, unbeschadet sonstiger Ansprüche, berechtigt, ab Fälligkeit Verzugszinsen in Höhe von 4 Prozent über dem jeweiligen Diskontsatz der deutschen Bundesbank zu verlangen.
- 5. Eigentumsvorbehalt
- Bis zum Ausgleich aller Forderungen, die uns aus unserer Geschäftsverbindung mit dem Besteller zustehen, bleibt die Ware unser Eigentum. Es gilt der erweiterte Eigentumsvorbehalt.
- Der Besteller ist berechtigt, die Vorbehaltsware im Rahmen seines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebs zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Zahlungsverzug ist.
- Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsggrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Besteller schon jetzt zur Sicherung der Gesamtforderung an uns ab. Er bleibt zur Einziehung der Forderungen solange berechtigt, als er sich uns gegenüber nicht im Zahlungsverzug befindet.
- Zu weitergehenden Verfügungen über die Vorbehaltsware (z.B. Verpfändung und Sicherungsübereignung) ist der Besteller nicht berechtigt. Er hat den Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware sofort schriftlich mitzuteilen und uns in jeder Weise bei der Intervention zu unterstützen. Die Kosten hierfür sowie alle zur Erhaltung und Lagerung der Ware getätigten Aufwendungen trägt der Besteller.
- Die Be- und Verarbeitung von uns gelieferter, noch in unserem Eigentum stehender Ware erfolgt stets in unserem Auftrag, ohne das Verbindlichkeiten hieraus für uns erwachsen. Wird die in unserem Eigentum stehende Ware mit anderen Gegenständen vermischt, vermengt oder verbunden, so tritt der Besteller bereits jetzt seine Eigentums- oder Mieteigentumsrechte an dem neuen Gegenstand an uns ab und verwahrt den Gegenstand mit kaufmännischer Sorgfalt für uns.
- Übersteigt der Wert der uns zur Sicherung dienenden, unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware einschließlich der abgetretenen Forderung des Bestellers an seine Abnehmer die Gesamtforderung um mehr als 20%, so sind wir auf verlangen des Bestellers insoweit zur Freigabe bzw. Rückübertragung verpflichtet.
- 6. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung als Verbraucher mit Sitz in Deutschland (andere Länder siehe unten*) innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Be-lehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbin-dung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Servicestelle:
1A Profi Handels GmbH
Hilderserstr.11
98590 Schwallungen
Fax: +49(0)36848 277074
e-mail: shop@oeko-shopping.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
* 7 Werktage Widerrufsfrist gelten für Verbraucher mit Sitz in Österreich, Belgien, Bulgarien, Frankreich, Irland, Litauen, Luxemburg, Niederlande, Slowakei, Spanien und Vereinigtes Königreich; 8 Werktage: Ungarn; 10 Tage: Polen; 10 Werktage: Griechenland, Italien und Rumänien; 14 Werktage: Zypern, Tschechische Republik, Dänemark, Estland, Finnland, Portugal, Schweden, Lettland; 15 Tage: Malta und Slowenien. Für Verbraucher aus der Schweiz gibt es z.Zt. kein gesetzliches Widerrufsrecht im Fernabsatz.
Ende der Widerrufsbelehrung
- 7. Gewährleistung, Haftung
- Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen und beginnt stets mit dem Datum unserer Lieferung. Abweichende Regelungen richten sich nach unserem Angebot.
- Beanstandungen und Reklamationen können wir nur berücksichtigen, wenn sie sofort spätestens innerhalb 3 Tagen nach Ankunft der Ware, und zwar vor deren Verarbeitung, zur Post gegeben und bei uns schriftlich geltend gemacht werden. Verdeckte Mängel müssen binnen drei Tagen nach ihrer Entdeckung, spätestens jedoch binnen 4 Wochen nach Lieferung der Ware, geltend gemacht werden.
- Bei begründeter Mängelrüge - wobei für die Qualität und Ausführung die vom Besteller schriftlich freigegebenen Ausfallmuster, ggf. schriftliche Beschreibung und Abbildungen maßgebend sind - sind wir nach unserer Wahl zur Nachbesserung oder kostenlosen Ersatzlieferung berechtigt. Kommen wir diesen Verpflichtungen nicht innerhalb angemessener Frist nach, ist der Besteller nach Setzen einer angemessenen Nachfrist nebst Ablehnungsandrohung berechtigt, Minderung oder Wandlung (Rücktritt vom Vertrag) zu erklären. Ersetzte Teile sind auf Verlangen an uns frei Haus zurückzusenden.
- Besondere Gewährleistungsbestimmungen, denen der Kunde stets schriftlich zustimmen muß, können vereinbart werden.
- 8. Höhe unseres Schadenersatzes
- Soweit wir berechtigt sind, Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, beträgt die Höhe unseres Schadens 25% des Rechnungswertes zzgl. der gesetzlichen MWSt., es sei denn der Kunde weist nach, daß unser Schaden niedriger ist.
- Schadensersatzansprüche des Bestellers, gleich welcher Art und aus welchen Rechtsgrund, z.B. aus Verschulden bei Vertragsschluß, positiver Vertragsverletzung, unerlaubter Handlung, aus unserer Beratung, gegen uns, unsere gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen sind ausgeschlossen, wenn uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Für Schäden, die auf leichter Fahrlässigkeit beruhen, ist unsere Haftung und die unserer gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen in jedem Falle ausgeschlossen.
- Der Besteller trägt die Verantwortung dafür, daß sich die von uns gelieferte Ware für die beabsichtigten Verwendungszwecke eignet.
- 9. Datenschutz
- Wir verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten zur Auftragsabwicklung, zur Pflege der Kundenbeziehungen und für unsere Werbeansprachen. Die dafür erforderlichen Daten werden ggf. an Dritte, wie etwa Transportunternehmen, weitergeleitet. Beachten Sie bitte unsere Hinweise im Online-Shop.
- 10. Schlußbestimmungen
- Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist das für den Sitz der 1A Profi Handels GmbH zuständige Gericht.
- Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bedingungen unwirksam werden, so wird davon die Wirksamkeit im übrigen nicht betroffen. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten wirtschaftlichen Zweck soweit wie möglich verwirklicht.
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